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20. Februar 2021: Unser Kommentar zum Beitrag von Christoph Möllers im Heft 861 des Merkur, "Der lange Abschied der SPD. Kleine Parteienkunde I"

Lieber Christoph Möllers,

Vielen Dank für Ihren Beitrag. Er enthält ein paar interessante Beobachtungen und daraus abgeleitete Ratschläge, aktuell besonders interessant die Schlussfolgerungen zum „Krisenmodus“ der SPD. Sehr treffend sind die konkreten anschaulichen Analysen, was die SPD so gemacht hat (bzw. nicht gemacht hat) in den letzten 20 Jahren - also wie wenig sichtbar sie war in Krisen, wie schlecht sie ihr Personal aussucht, wie wenig expressiv sie Politik macht etc etc.

Die These vom unvermeidbaren Niedergang der Sozialdemokratie ist dagegen überzogen und aus unserer Sicht mit Blick auf die sozialwissenschaftliche Literatur nicht gedeckt. Sie passt auch nicht zu dem Großteil Ihres Betrags, in dem Sie überzeugend darlegen, was die SPD alles besser machen kann! Da stimmen wir zu. Parteien, nicht nur die SPD, sind von sozialstrukturellen Veraenderungen betroffen, aber letztlich ist für Ihren Erfolg und Misserfolg das politische Handeln entscheidendend. Sozialdemokratische Parteien können auch in einer ausdifferenzierten Milieulandschaft, in der die alte Arbeiterklasse nur noch eine untergeordnete Rolle spielt, erfolgreich Wählerbindungen und Wählerkoalitionen aufbauen. Siehe hierzu unsere Beiträge auf www.soziale-demokratie.net. Zentrale Sichtworte sind Werte, Kompetenz und Agilität.

Vieles von dem, was Sie an konkreten Maßnahmen nahelegen, deckt sich ganz gut mit dem, was wir vorschlagen. Mit klugem politischen Handeln hindert sozialdemokratische Parteien nichts daran erfolgreich zu sein, wie auch aktuelle internationale Beispiele zeigen. Wäre der Niedergang der Sozialdemokratie als Resultat sozialstrukturellen Wandels unvermeidbar, gäbe es keine Unterschiede mehr zwischen westlichen Ländern, die alle gleichermaßen von diesem Wandel betroffen sind. Es gibt diese Unterschiede aber. Es gibt erfolgreiche sozialdemokratische Parteien in Neuseeland, Großbritannien, Dänemark und Paris, auf niedrigem Niveau relativ stabile wie in Deutschland und Italien, und eben auch fast untergangene wie in Frankreich und den Niederlanden.

Volle Zustimmung zu dem Punkt, dass klarer erkennbar seien müsste, wofür eine SPD heute gebraucht wird und wie sie ihre Werte wie Gerechtigkeit in der heutigen Zeit durchsetzen will. Hier besteht auch programmatisch eine Riesenlücke.

Wir freuen uns auf die weitere Diskussion!